Der Bundestag

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Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er wird alle 4 Jahre vom Volk in freien und geheimen Wahlen neu gewählt. Die Mitglieder des Bundestages schließen sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammen und genießen so einen besonderen Verfahrens- und Organisationsstatus. Zurzeit gibt es 5 Fraktionen im Deutschen Bundestag: SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP und Linkspartei.

Der Bundestag beschließt Gesetze und kann das Grundgesetz ändern. Bei vielen Gesetzen besteht ein Mitbestimmungsrecht der Bundesländer, das über den Bundesrat ausgeübt wird. Das vom Bundestag beschlossene Gesetz muss dann vom Bundesrat ebenfalls mit Stimmenmehrheit verabschiedet werden. Wenn der Bundesrat das Gesetz ablehnt, wird meistens der Vermittlungsausschuss einberufen, der zwischen den verschiedenen Positionen vermitteln soll.

Dem Deutschen Bundestag steht der Bundestagspräsident vor. Er ist Adressat aller Gesetzentwürfe und Vorlagen und leitet die Bundestagssitzungen. Der Bundestagspräsident wird in der Regel von der stärksten Fraktion gestellt. Er hat mehrere Stellvertreter, von jeder Fraktion mindestens einen.

In seiner konstituierenden Sitzung, die 30 Tage nach der Bundestagswahl stattfindet, wählt der Bundestag den Bundeskanzler. Er wird zuvor vom Bundespräsidenten dem Bundestag vorgeschlagen. Wer dies sein wird, ist allerdings vorher schon klar, denn es ist in der Regel der Kanzlerkandidat der Partei, die die meisten Sitze errungen hat. Bisher ist jeder vorgeschlagene Kandidat auch gewählt worden.

Der Bundestag wählt nicht nur den Bundeskanzler, er wirkt zudem unter anderem auch bei der Wahl des Bundespräsidenten und der Bundesrichter mit.

Die Abgeordneten des Bundestages werden bei der Bundestagswahl nach personalisiertem Verhältniswahlrecht gewählt. Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen. Mit der Erststimme (linke Spalte des Wahlzettels) wählt der Wähler den Direktkandidaten aus seinem Wahlkreis. Mit der Zweitstimme (rechte Spalte des Wahlzettels) gibt der Wähler seine Stimme für die Landesliste einer Partei ab.

Die Hälfte der 598 Sitze wird den gewählten Direktkandidaten zugeteilt (Direktmandate). Die andere Hälfte wird entsprechend der Verteilung der Zweitstimmen unter Anrechnung der Direktmandate mit den Kandidaten auf den Landeslisten besetzt. Dabei werden nur Parteien berücksichtigt, die mindestens 5 % der Zweitstimmen oder 3 Direktmandate erhalten haben.

Nun kann es sein, dass eine Partei mehr Direktmandate erhält als ihr Sitze nach dem Zweitstimmenanteil zustehen würden. Der gewählte Direktkandidat zieht aber in jedem Fall in den Bundestag ein. Die Partei erhält deshalb zusätzliche Mandate (so genante Überhangmandate). Damit die Verhältnisse der Sitze nicht verändert wird, erhalten die übrigen Parteien Ausgleichsmandate.
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